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Kreis RE / Berlin, 11. April 2011

Michael Groß zur Anhörung zur Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes

Ausstieg aus der Atomkraft berücksichtigen
Michael Groß (MdB)
Michael Groß
„Die heutige Experten-Anhörung im Deutschen Bundestag brachte noch einmal das Dilemma des Deutschen Steinkohlebergbaus zu Tage. Nach dem faulen Kompromiss der Bundesregierung in Brüssel wird nun die Revisionsklausel ersatzlos gestrichen und die Zechen sollen nach Meinung der schwarz-gelben Koalition schließen. Begründet wird das mit den hohen Subventionen, die ab 2018 laut europäischem Beihilferecht nicht mehr fließen dürfen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Groß.

„Dabei wird völlig außer Acht gelassen, dass weltweite Rohstoffknappheit, steigender Energiebedarf und der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland, der mittlerweile sogar bei CDU und FDP nicht mehr ausgeschlossen bleibt, die Rentabilität deutscher Steinkohlebergwerke in greifbare Nähe rückt. Doch mit der misslungenen Lösung der derzeitigen Regierungspolitik müssten unsere Zechen nicht nur wirtschaftlich arbeiten, wie andere Unternehmen, sondern werden zusätzlich verpflichtet Subventionen an die EU zurückzuzahlen. Eine unverständliche Politik gegen jegliche perspektive für unsere Region und wirtschaftliche Vernunft“, so Groß weiter.

Die deutschen Bergbaumaschinenhersteller bringen Weltspitzenleistung. Der Technologieexport könnte einen sinnvollen Beitrag zur Wirtschaftlichkeit unserer Steinkohlebergwerke leisten. Die Sicherheitsstandards sind weltweit vorbildlich.

„Die Regierung baut alles zusammen gerechnet 10000 Arbeitsplätze ab und lässt jegliches Verständnis sowie alternative Konzepte für die Städte im Kreis Recklinghausen vermissen. Die heimische Steinkohleförderung liegt jetzt bei 23% des hiesigen Verbrauchs. Zukünftig wird dieser Bedarf durch Importkohle gedeckt werden. Kohle, die billiger auf den Markt gelangt, da sie unter menschenunwürdigen und unsicheren Lebens- und Arbeitsbedingungen gefördert wird. Die Marler CDU-Politiker sollten statt Gespräche im Düsseldorfer Landtag zu führen, lieber ihre Fraktionskollegen in Berlin zum Umdenken bewegen“, so Groß abschließend.

(Quelle: Michael Groß)