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15. Juli 2009

Kompass der sozialen Demokratie justieren

Arbeit, Bildung, Chancengleichheit
Nach dem Kommunismus ist der Kapitalismus in eine tiefe Krise gestürzt – Banken mit prallgefüllten Tresoren verweigern Unternehmen Kredite, der Neoliberalismus hat versagt, die Sorgen in den Familien wachsen. Gleichzeitig wird beschworen, dass alles nicht so schlimm sei und es schon wieder aufwärts gehe. Die Zeche bezahlen die Menschen, die von ihrer täglichen Arbeit leben und besonders auch die, die keine Arbeit finden.

Für konkrete tagespolitische Probleme in Wahlperioden und Regierungszeiten hat die SPD immer praktische, konsens- und koalitionsgerechte Konzepte und Kompromisse entwickelt.

Sozialdemokraten packen in der Krise an: Hermann Müller unterschrieb 1919 den Versailler Vertrag, Otto Wels hielt die letzte freie Reichstagsrede gegen die Nazis, Willy Brandt kniete in Warschau vor den Opfern des Naziterrors. Sie alle hatten dabei einen Kompass, wohin sich eine soziale und demokratische Gesellschaft langfristig entwickeln müsste und orientierten ihre konkrete Politik daran.

Fast schien soziale Demokratie, die die Sozialdemokraten seit 1863 forderten, eine Selbstverständlichkeit.

Heute stehen sich Reiche und Arme immer fremder und ferner gegenüber, massenhafte Armut und unmäßiger Reichtum gefährden die Substanz unserer Demokratie. Das ABC von Arbeit, Bildung, Chancengleichheit ist in Gefahr.

Dabei ging auch ein Teil der Orientierung über den Tag hinaus verloren:
Wohin geht der Weg, wofür stehen wir ein, wogegen stehen wir auf?

Wir haben Fehler gemacht. Die Maxime war Entwicklung der Gesellschaft in der globalisierten Welt zuallererst durch Geld und Markt – wir haben nicht dagegengehalten.
Wir haben versäumt, in der Gesellschaft reformorientierte Bündnisse zu pflegen und neue Bündnisse einzugehen. Besonders Gespräche mit Gewerkschaftern öffnen die Augen und helfen, die Grundrichtung wieder zu justieren.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, reformorientierte Menschen aus der Region haben sich auf den Weg gemacht, zugedeckte Grundorientierung wieder sichtbar zu machen. Sie muss Maßstab für unser praktisches Handeln und Entscheiden sein. Das Ergebnis, eine Orientierung mit der Überschrift „… zuerst der Mensch - Zeit für eine soziale und demokratische Welt“ wird in den nächsten Tagen vorgestellt.