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25. September 2019

Kreise, Städte und Gemeinden für Nowabo und Saskia Esken

Wir unterstützen und wählen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, weil sie sich klar und entschieden für gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland einsetzen. Diese werden in den Städten und Gemeinden verwirklicht und sind eine Frage der Gerechtigkeit.

Als ehemaliger Kämmerer und Beigeordneter der Stadt Köln kennt Norbert Walter-Borjans die Nöte der Städte. Als ehemaliger Finanzminister in NRW hat er bewiesen, dass er diese Nöte bekämpfen will und kann. Mit seiner Hilfe wurde die Trendwende bei den hochverschuldeten Kommunen in NRW eingeleitet. Eine Altschuldenregelung und die auskömmliche der Kommunen sind notwendige nächste Schritte, für die er sich stark macht.

Saskia Esken hat als Bundestagsabgeordnete die für die Kommunen sehr wichtigen Themen Bildung und Digitalisierung fest im Blick. Durch ihre Biografie hat sie die Möglichkeiten und Nöte der Kommunen aus verschiedenen Blickwinkeln erfahren. Sie kennt als Kreistagsabgeordnete die ganz eigenen Probleme und Herausforderungen des ländlichen Raums. Zusammen haben beide ein Gespür für Stadt und Land.

Zu lange sind die Finanzen von Bund und Ländern auf den Rücken der Städte und Gemeinden in Deutschland entlastet worden.

Die SPD hat jetzt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Chance eine Spitze zu wählen, die sich als Anwalt der Städte und Gemeinden versteht, die sich für ihre Interessen einsetzten und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land kämpfen wollen. Deshalb unterstützen wir ihre Kandidatur.

Beide fordern die Verankerung der Konnexität auf Bundes- und Landesebene. Wer bestellt, soll es auch bezahlen. Es darf keine Gesetze mehr zu Lasten der Kommunen geben, wir brauchen eine auskömmliche Finanzierung.

  • Reiner Breuer, Bürgermeister der Stadt Neuss
  • Michael Brosch, Bürgermeister der Stadt Halver
  • Dieter Dzewas, Bürgermeister der Stadt Lüdenscheid
  • Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum
  • Thomas Geisel, Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
  • Dr. Florian Janik, Oberbürgermeister der Stadt Erlangen
  • Tim Kurzbach, Oberbürgermeister der Stadt Solingen
  • Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg
  • Erik Lierenfeld, Bürgermeister der Stadt Dormagen
  • Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg
  • Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid
  • Frank Meyer, Oberbürgermeister der Stadt Krefeld
  • Andreas Mucke, Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal
  • Martin Murrack, Stadtdirektor der Stadt Duisburg
  • Nicole Sander, Bürgermeisterin der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid
  • Olaf Schade, Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises
  • Ullrich Sierau, Oberbürgermeister der Stadt Dortmund
  • Cay Süberkrüb, Landrat des Kreises Recklinghausen
  • Bernd Tischler, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop
  • Marion Weike, Bürgermeisterin der Stadt Werther (Westf.)

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